Erster Bezirksparteitag 2018: Rückblick und Vorschau

Aktuelles | 23. März 2018

FDP-Bezirksvorsitzender Dietrich Herold

Zumeist stehen Wahlen im Mittelpunkt der Parteitage des FDP-Bezirksverbandes Kurpfalz mit den Kreisverbänden Mannheim, Heidelberg, Rhein-Neckar und Neckar-Odenwald. Beim ersten (von planmäßig dreien) sehr gut besuchten Bezirksparteitag 2018 in Sandhausen war dies anders, denn Delegiertenwahlen finden erst beim nächsten statt, und die Bundestagswahl war beim letzten des vergangenen Jahres analysiert worden. Dennoch gab es einen Rückblick, und zwar satzungsgemäß in Form des Geschäftsberichtes des Vorstandes, des Referenten für Öffentlichkeitsarbeit, des Schatzmeisters und der Kassenprüfer, jeweils für das Berichtsjahr 2017.

Bezirksvorsitzender Dietrich Herold ging in seinem Bericht auf die Aktivitäten im Bezirk Kurpfalz während des Wahljahres näher ein. Fünf Bundestagswahlkreise liegen im Bezirk, davon einer mit Überschneidung mit dem Nachbarlandkreis Karlsruhe. Die Direktkandidat(inn)en hatten – wie die gesamte Partei auf allen politischen Ebenen – großen Einsatz gezeigt, und mit Dr. Jens Brandenburg (WK Rhein-Neckar) ist der Bezirk wieder im Bundestag mit einem FDP-Abgeordneten vertreten. Mit insgesamt 12 Abgeordneten ist die FDP in Baden-Württemberg im Bundestag gut repräsentiert. Jens Brandenburg ist in der Fraktion für Bildung zuständig. Seine erste Bundestagsrede hat er mit Bravour gemeistert. Er berichtete zunächst über seine Aufgabe als Öffentlichkeitsreferent im Bezirksvorstand.

Der Bericht des Bezirksschatzmeisters Dr. Karl-Heinz Sundmacher fiel positiv aus, auch wenn die Kasse am Ende des Berichtsjahres leer war. Die Mittel wurden nahezu ausschließlich in den Wahlkampf investiert. Ein bedeutender Ausgabeposten ist jährlich der Maimarkt-Stand der Freien-Demokraten. Hierfür ist Rico Fotis zuständig, der hierüber gesondert berichtete und zugleich den Kassenprüfungsbericht vortrug. Daniel Obst stellte den Antrag auf Entlastung, dem einstimmig entsprochen wurde, verbunden mit dem Dank der Delegierten für die geleistete Arbeit. Damit war der formelle Teil abgehandelt.

Im zweiten Teil standen zwei Berichte von Jens Brandenburg, MdB: zunächst zur aktuellen Lage in Berlin nach endlich abgeschlossener Regierungsbildung zwischen Union und SPD, zur Arbeit innerhalb der FDP-Fraktion und zu seinen eigenen Arbeitsschwerpunkten und Zielen, danach zu den Anträgen, die beim Landesparteitag am 5. Januar aus Zeitgründen an den Landesvorstand verwiesen worden sind. Im Anschluss beantwortete er zahlreiche Fragen. Der trotz intensiver Diskussion und umfassender Berichterstattung zügig durchgeführte Bezirksparteitag schloss mit Veranstaltungshinweisen und Mitteilungen einzelner Delegierter und des Bezirksvorsitzenden Dietrich Herold.