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Freie Demokraten starten mit Dr. Rülke in den Wahlkampf

Aktuelles | 2. Dezember 2015

Dr. Birgit Reinemund und Dr. Hans-Ulrich Rülke

Dr. Birgit Reinemund und Dr. Hans-Ulrich Rülke

Schriesheim. Mit ihrem Spitzenkandidaten Dr. Hans-Ulrich Rülke haben die Kurpfälzer Freien Demokraten den Landtagswahlkampf eingeläutet. Eine Qualitätsdebatte um die beste Bildung, innovationsfreundliche Wirtschaftspolitik und Investitionen in Straßen und Breitbandnetze seien notwendig, um das Land voran zu bringen. „Mit Radwegen allein wird Baden-Württemberg die Herausforderungen der Zukunft nicht meistern. Anders als die Union sagen wir aber auch, wie wir das finanzieren“, erklärt der FDP-Landtagsfraktionsvorsitzende Dr. Rülke.

 

Fragerunde der Landtagskandidaten

Wie vielfältig das Angebot an die Wähler ist, zeigte die anschließende Vorstellung der FDP-Landtagskandidaten und -kandidatinnen aus der Kurpfalz. So wollen sich die Kandidaten im Landtag für eine Stärkung des Gymnasiums, für einen wirtschaftlich sinnvollen Energiemix ohne Windräder an der Bergstraße, für den Abbau bürokratischer Hürden, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, bessere Verkehrswege und den Schutz der Bürgerrechte einsetzen. Die Freien Demokraten blicken – nicht nur auf dieser sehr gut besuchten Veranstaltung – zuversichtlich und hoch motiviert auf die heiße Wahlkampfphase bis zum 13. März: „Wir werden mit unseren Inhalten punkten, haben starke Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt. Wir wollen den Politikwechsel!“, resümiert die FDP-Bezirksvorsitzende Dr. Birgit Reinemund.

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Regelmäßiger Informationsaustausch zwischen Kurpfälzer FDP-Mandatsträgern

Aktuelles | 1. Dezember 2015

mandatstraegerDrei Mal jährlich treffen sich die Fraktionsspitzen der Freien Demokraten aus den Gemeinderäten Mannheims und Heidelberg sowie aus dem Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises zur Erörterung von regionalen Themen und zum Informationsaustausch. Zuletzt hatten sich die FDP-Stadt- und Kreisräte im Sommer im Schloss Neckarhausen getroffen, zuvor in Heidelberg. Dieses Mal in Mannheim war Hauptthema die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge. Heidelberg und Mannheim sind hier wegen der Erstaufnahme-Unterkunft in der Patrick-Henry-Village (PHV), auf Benjamin-Franklin-Village (BFV) und Spinelli besonders betroffen. Stadtrat Karl Breer berichtete, im Dezember gehen dort ein Terminal mit 60 Schaltern sowie Warte- und Sanitärbereiche in Betrieb. In PHV halten sich zur Zeit 4.500 Flüchtlinge auf. In Heidelberg selbst leben seit längerem 800 Flüchtlinge. weiter lesen..

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Kurpfälzer Freidemokraten wollen Flugplatz stärken

Aktuelles | 3. Juni 2015

V.l.n.r.: Reinhard Becker, Dirk Eggert, Dr. Birgit Reinemund

V.l.n.r.: Reinhard Becker, Dirk Eggert, Dr. Birgit Reinemund

Mannheim. Die Freien Demokraten Kurpfalz (FDP) haben mit ihrem Bezirksparteitag am Freitag ein klares Zeichen für den Mannheimer Flugplatz gesetzt. Bei einer Besichtigung des Flugplatzes inkl. Tower und Flugsimulator haben sich die Delegierten des Bezirks aus Rhein-Neckar, Mannheim, Heidelberg, Neckar-Odenwald vor Ort in Neuostheim über die Entwicklung informiert. Der Geschäftsführer des Flughafens Reinhard Becker und der Geschäftsführer der regionalen Fluggesellschaft Rhein-Neckar Air Dirk Eggert standen Rede und Antwort.

„Die FDP fordert die Landesregierung auf, den Regionalflugverkehr der Region aktiv zu unterstützen, statt mit ihrem ideologischen Widerstand der Region zu schaden. Nur mit einer guten Infrastruktur bleiben wir attraktiv für große Unternehmen und halten Arbeitsplätze in der Region. Mit dem Fahrrad allein lässt sich im internationalen Wettbewerb kein Blumentopf gewinnen“, erklärt die Bezirksvorsitzende Dr. Birgit Reinemund.

Flugplatz„Die wirtschaftlich so erfolgreiche Metropolregion Rhein-Neckar braucht den Cityairport Mannheim, um die steigenden Nachfrage von Geschäftsreisenden auch in Zukunft abdecken zu können. Auch Frankfurt kann das nicht ausgleichen“, so Dr. Birgit Reinemund weiter. Die neuen Linienverbindungen nach Berlin und Hamburg seien ein großer Erfolg und der Firmen- und Charterflugverkehr ein wesentlicher Standortfaktor für die lokalen Unternehmen.

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Wohnbaugenossenschaften – ein alternatives liberales Modell

Aktuelles | 14. Mai 2015

V.l.n.r. Hartmut Kowalinski, Dr. Birgit Reinemund, Andreas Maier, Julia Raab, Dietrich Herold

V.l.n.r. Hartmut Kowalinski, Dr. Birgit Reinemund, Andreas Maier, Julia Raab, Dietrich Herold

Großsachsen hat bereits ein Seniorenzentrum, für Leutershausen ist der Prozess auf dem Weg zu einem Seniorenzentrum im Gange. Klassischerweise werden solche Projekte mit Investoren geplant und realisiert. Das sorgt für eine wirtschaftliche Umsetzung, aber nicht alle können zum Zuge kommen. Daher hat sich die FDP Hirschberg in der Liberalen Runde Mai, die u.a. mit der Bezirksvorsitzenden Dr. Birgit Reinemund prominent besucht war, mit Alternativen, konkret mit dem Genossenschaftsmodell und diesbezüglich speziell mit Wohnbaugenossenschaften beschäftigt. weiter lesen..

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Veranstaltungstipp

Aktuelles | 29. April 2015

Bürger im Boot 05-2015 Flyer Seite_1

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Freie Demokraten beim Mannheimer Maimarkt 2015

Aktuelles | 19. April 2015

Kreistagsfraktion Rhein-NeckarLiebe Freunde und Interessierte an liberaler Politik,

der Mannheimer Maimarkt öffnet am 25. April bis 5. Mai 2015, täglich von 9:00 bis 18:00 Uhr wieder seine Tore: Die FDP Kurpfalz ist wieder mit einem Stand vertreten in Halle 26, Stand 2612. Wir freuen uns, an elf Tagen Parteifreunde der gesamten Metropolregion zu treffen, mit zahlreichen Besuchern am Stand ins Gespräch zu kommen, Anregungen aufzunehmen, Rede und Antwort zu stehen. Sie wollen aktiv dabei sein? Herzlich willkommen, melden Sie sich einfach an bei Herrn Rico Fotis unter rico@fotis.de .

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FDP wählt neuen Bezirksvorstand

Aktuelles | 29. März 2015

bpt2015Heidelberg. Fast einstimmig, bei einer Enthaltung, haben die Kurpfälzer Freien Demokraten am Freitag die Bezirksvorsitzende Dr. Birgit Reinemund im Amt bestätigt. Die 55-jährige Unternehmerin und ehemalige Bundestagsabgeordnete führt den Bezirksverband seit einem Jahr.

„Ich freue mich über das große Vertrauen. Wir sind ein starkes Team, die Landtagswahl 2016 kann kommen! Mein Ziel ist es, die FDP Kurpfalz noch stärker zu vernetzen und in der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar gerade zu regionalen Themen gemeinsame liberale Positionen zu formulieren. Von der geplanten ICE-Trasse über den S-Bahn-Ausbau, Bedarf an zusätzlichen Neckar- und Rheinbrücken bis zum gemeinsamen Engagement für einen Schulfrieden in Baden-Württemberg bewegen uns viele Themen über den Tellerrand unseres Bezirks hinaus“, erklärt Dr. Reinemund.

Als neuen Stellv. Vorsitzenden wählten die Kurpfälzer Liberalen den Betriebswirt Ingo Kuntermann (Schriesheim). Den Vorstand ergänzen Frank Hasselbring (Heddesheim), Jens Brandenburg (Mannheim),  Sebastian Romainczyk (Heidelberg), Fritz Diehm (Buchen), Florian Kußmann (Mannheim) und Rico Fotis (Ilvesheim). Wir danken Birgit Sandner-Schmitt für 10 Jahre Pressearbeit im Bezirk und Michael Gelb für viele Jahre Mitarbeit im Bezirksvorstand. Beide waren nicht wieder angetreten.

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„Schulfrieden statt Bildungschaos“ – Diskussion mit Dr. Timm Kern MdL

Aktuelles | 3. März 2015

kern1Am 27.02.2015 begrüßte der FDP Ortsverband Walldorf gemeinsam mit dem stellvertretenden Bezirksvorstand Michael Gelb den Landtagsabgeordneten Dr. Timm Kern zu einem informativen Vortrags- und Diskussionsabend zu dem interessierte Bürger des Rhein-Neckar-Kreises gekommen waren. Nach einer kurzen Vorstellung verschaffte der gelernte Gymnasiallehrer Dr. Kern den Anwesenden einen guten Überblick über die aktuelle Bildungspolitik in Baden-Württemberg und deren Folgen. Konnte Baden-Württemberg vor 2011 noch mit den niedrigsten Quoten bei den „Sitzenbleibern und Schulabbrechern“ aufwarten, so haben sich die Zahlen mittlerweile dramatisch verschlechtert. Die Anzahl der Schüler, die unterjährig die Klassenstufe oder gar die Schulform wechselten, wurden dabei in den Statistiken noch nicht berücksichtigt.

Dr. Timm Kern MdL und Dr. Günter Willinger

Dr. Timm Kern MdL und Dr. Günter Willinger

Dr. Kern erläuterte die Idee des Schulfriedens, der in der Vergangenheit verschiedentlich angeregt wurde, um verlässliche Rahmenbedingungen für Kommunen, Lehrer, Eltern und nicht zuletzt die Schüler zu garantieren. Leider blieb diese Idee stets abstrakt, ein konkreter Umsetzungsvorschlag blieb trotz grundsätzlicher Bereitschaft der im Landtag vertretenen politischen Kräfte bislang aus. Die FDP/DVP-Landtagsfraktion hat die Bildungspolitik der vergangenen Jahre mit Sorge verfolgt. Als konstruktive Opposition konnte die FDP nicht länger darauf warten, dass die Regierung konkret wird und sah sich daher in der Verantwortung selbst aktiv zu werden. Die FDP-DVP-Landtagsfraktion schlug als Diskussionsgrundlage für einen Schulfrieden ein Schulkonzept vor, das sich dem Gedanken der Subsidiarität ebenso verpflichtet fühlt wie der Überzeugung, dass eine ordnungspolitische Orientierung mit klaren Regeln für einen fairen Bildungswettbewerb am besten die Qualität unseres baden-württembergischen Bildungswesens zu sichern vermag. weiter lesen..

Aktuelle Pressemitteilung

FDP im Verband Region Rhein-Neckar

Aktuelles | 10. Januar 2017

Claudia Felden

Claudia Felden

Rückblick und Ausblick zum Jahresbeginn

Zum Jahresbeginn ist es gute Tradition, auf das vergangene Jahr zurückzublicken und zu schauen, was das neue Jahr bringen wird bzw. soll. Für die liberale Vertreterin im Verband Region Rhein-Neckar Claudia Felden standen und stehen hier in der Kurpfalz zwei Themen im Vordergrund: die Verkehrssituation und die Windenergie.

Unsere Region liegt zentral in Europa. Dies führt zu einer hohen Verkehrsbelastung, sei es auf der Straße oder auf der Schiene. Daher müssen die Autobahnen in der Metropolregion, die eine große Bedeutung im Transeuropäischen Verkehrsnetz haben, entsprechend ausgebaut werden: dies gilt insbesondere für die A 5, die A 67, und abschnittsweise die A 61 und die A 6. Dass der sechsspurige Ausbau der A5 zwischen Hemsbach und Heidelberg dem entgegen beim Bundesverkehrswegeplan herabgestuft wurde, ist für die Liberalen völlig unverständlich. Bei den Schienenprojekten muss die Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar zügig umgesetzt werden. Der Lärmschutz muss hierbei besonders beachtet werden, nicht nur bei den neu gebauten Strecken, sondern auch bei den dann stärker belasteten Bestandsstrecken. Die Bürgerbeteiligung ist für die Liberalen ebenfalls ein wichtiges Thema. Im Dezember hatte die Bahn zwar zu einem Dialogforum eingeladen, die Teilnehmerzahl war jedoch stark begrenzt. Für wirklich verbindliche Gespräche ist ein Projektbeirat zwingend notwendig. weiter lesen..