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Veranstaltungstipp

Aktuelles | 29. April 2015

Bürger im Boot 05-2015 Flyer Seite_1

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Freie Demokraten beim Mannheimer Maimarkt 2015

Aktuelles | 19. April 2015

Kreistagsfraktion Rhein-NeckarLiebe Freunde und Interessierte an liberaler Politik,

der Mannheimer Maimarkt öffnet am 25. April bis 5. Mai 2015, täglich von 9:00 bis 18:00 Uhr wieder seine Tore: Die FDP Kurpfalz ist wieder mit einem Stand vertreten in Halle 26, Stand 2612. Wir freuen uns, an elf Tagen Parteifreunde der gesamten Metropolregion zu treffen, mit zahlreichen Besuchern am Stand ins Gespräch zu kommen, Anregungen aufzunehmen, Rede und Antwort zu stehen. Sie wollen aktiv dabei sein? Herzlich willkommen, melden Sie sich einfach an bei Herrn Rico Fotis unter rico@fotis.de .

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FDP wählt neuen Bezirksvorstand

Aktuelles | 29. März 2015

bpt2015Heidelberg. Fast einstimmig, bei einer Enthaltung, haben die Kurpfälzer Freien Demokraten am Freitag die Bezirksvorsitzende Dr. Birgit Reinemund im Amt bestätigt. Die 55-jährige Unternehmerin und ehemalige Bundestagsabgeordnete führt den Bezirksverband seit einem Jahr.

„Ich freue mich über das große Vertrauen. Wir sind ein starkes Team, die Landtagswahl 2016 kann kommen! Mein Ziel ist es, die FDP Kurpfalz noch stärker zu vernetzen und in der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar gerade zu regionalen Themen gemeinsame liberale Positionen zu formulieren. Von der geplanten ICE-Trasse über den S-Bahn-Ausbau, Bedarf an zusätzlichen Neckar- und Rheinbrücken bis zum gemeinsamen Engagement für einen Schulfrieden in Baden-Württemberg bewegen uns viele Themen über den Tellerrand unseres Bezirks hinaus“, erklärt Dr. Reinemund.

Als neuen Stellv. Vorsitzenden wählten die Kurpfälzer Liberalen den Betriebswirt Ingo Kuntermann (Schriesheim). Den Vorstand ergänzen Frank Hasselbring (Heddesheim), Jens Brandenburg (Mannheim),  Sebastian Romainczyk (Heidelberg), Fritz Diehm (Buchen), Florian Kußmann (Mannheim) und Rico Fotis (Ilvesheim). Wir danken Birgit Sandner-Schmitt für 10 Jahre Pressearbeit im Bezirk und Michael Gelb für viele Jahre Mitarbeit im Bezirksvorstand. Beide waren nicht wieder angetreten.

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„Schulfrieden statt Bildungschaos“ – Diskussion mit Dr. Timm Kern MdL

Aktuelles | 3. März 2015

kern1Am 27.02.2015 begrüßte der FDP Ortsverband Walldorf gemeinsam mit dem stellvertretenden Bezirksvorstand Michael Gelb den Landtagsabgeordneten Dr. Timm Kern zu einem informativen Vortrags- und Diskussionsabend zu dem interessierte Bürger des Rhein-Neckar-Kreises gekommen waren. Nach einer kurzen Vorstellung verschaffte der gelernte Gymnasiallehrer Dr. Kern den Anwesenden einen guten Überblick über die aktuelle Bildungspolitik in Baden-Württemberg und deren Folgen. Konnte Baden-Württemberg vor 2011 noch mit den niedrigsten Quoten bei den „Sitzenbleibern und Schulabbrechern“ aufwarten, so haben sich die Zahlen mittlerweile dramatisch verschlechtert. Die Anzahl der Schüler, die unterjährig die Klassenstufe oder gar die Schulform wechselten, wurden dabei in den Statistiken noch nicht berücksichtigt.

Dr. Timm Kern MdL und Dr. Günter Willinger

Dr. Timm Kern MdL und Dr. Günter Willinger

Dr. Kern erläuterte die Idee des Schulfriedens, der in der Vergangenheit verschiedentlich angeregt wurde, um verlässliche Rahmenbedingungen für Kommunen, Lehrer, Eltern und nicht zuletzt die Schüler zu garantieren. Leider blieb diese Idee stets abstrakt, ein konkreter Umsetzungsvorschlag blieb trotz grundsätzlicher Bereitschaft der im Landtag vertretenen politischen Kräfte bislang aus. Die FDP/DVP-Landtagsfraktion hat die Bildungspolitik der vergangenen Jahre mit Sorge verfolgt. Als konstruktive Opposition konnte die FDP nicht länger darauf warten, dass die Regierung konkret wird und sah sich daher in der Verantwortung selbst aktiv zu werden. Die FDP-DVP-Landtagsfraktion schlug als Diskussionsgrundlage für einen Schulfrieden ein Schulkonzept vor, das sich dem Gedanken der Subsidiarität ebenso verpflichtet fühlt wie der Überzeugung, dass eine ordnungspolitische Orientierung mit klaren Regeln für einen fairen Bildungswettbewerb am besten die Qualität unseres baden-württembergischen Bildungswesens zu sichern vermag. weiter lesen..

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Reinemund sucht Konsens bei geplanter ICE-Trasse

Aktuelles | 22. Februar 2015

Dr. Birgit Reinemund

Dr. Birgit Reinemund

Der Südhessen-Morgen berichtet über die Gespräche der freidemokratischen Landratskandidatin Dr. Birgit Reinemund zur geplanten ICE-Trasse. Sie setzt sich für den Konsens in der Metropolregion ein, möglichst wenig Landschaft zu zerschneiden und den besten Lärmschutz für Anwohner zu erreichen. Lesen Sie mehr.

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„Schulfrieden statt Bildungschaos“ – Diskussion mit Dr. Timm Kern MdL

Aktuelles | 16. Februar 2015

Schulfrieden - Timm Kern MdLSehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,

das Bildungswesen in Baden-Württemberg ist bisher immer abhängig von der politischen Großwetterlage, was heute gilt kann morgen bei einem Regierungswechsel schon wieder über den Haufen geworfen werden. Dies stimmt alle Betroffenen, sei es Schüler, Eltern, Lehrer oder Rektoren, unzufrieden. Der Ruf nach einer verlässlichen Bildungspolitik wird immer lauter.

Grün-Rot hat viele Reformen in den letzten Jahren durchgeführt, die wir als Liberale nicht immer gut heißen konnten, dennoch liegt uns einiges daran die Bildungspolitik in Baden-Württemberg in ruhigeres Gewässer zu bringen. Aus diesem Grund ist unsere FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg mit einem Impulspapier zu einem Schulfrieden an die Öffentlichkeit gegangen.

Wir laden Sie herzlich ein, zusammen mit unserem bildungspolitischen Sprecher und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktion Dr. Timm Kern die Thesen des Papiers zu diskutieren.

„Schulfrieden statt Bildungschaos“ – Diskussion mit Dr. Timm Kern, Landtagsabgeordneter

Datum: 27.02.2015,
Uhrzeit: 19.00 Uhr,
Ort: Hotel Vorfelder, Bahnhofstr. 28, 69190 Walldorf

Ich freue mich auf Ihr Kommen und eine gute Diskussion zur Bildungspolitik in Baden-Württemberg. Gerne können Sie die Einladung auch an weitere Interessierte in ihrem Familien- und Bekanntenkreis weiterleiten.

Sollten Sie vorab Fragen an Dr. Timm Kern haben dann wenden Sie sich doch direkt an ihn per Mail info@timm-kern.de oder telefonisch 0711-2063933.

Herzliche Grüße

gez.
Dr. Birgit Reinemund
(Bezirksvorsitzende)

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Informationsaustausch der FDP-Stadträte aus Mannheim und Heidelberg und FDP-Kreisräte aus Rhein-Neckar

Aktuelles | 15. Februar 2015

Treffen zur Integrierten Leitstelle

v.l.n.r.: Claudia Felden (Leimen), Rudi Heger (St. Leon-Rot), Dr. Birgit Reinemund (Mannheim), Dr. Alexander Eger (St. Leon-Rot), Hartmut Kowalinski (Hirschberg), Karl Breer (Heidelberg), Dietrich Herold (Edingen-Neckarhausen)

Kreisgrenzenüberschneidende Themen standen im Mittelpunkt des ersten Informationsaustausches zwischen FDP-Stadträten aus Heidelberg und Mannheim und Mitgliedern der FDP-Kreistagsfraktion. In den beiden Städten ist die Konversion von Militär-Geländen und Kasernen in zivil genutzte Flächen eine Herausforderung mit großen Chancen, Wohnungen für junge Familien, altengerechte und bezahlbare Wohnungen und Wohnraum für Asylsuchende zu schaffen. Auch für Studenten in den beiden Universitätsstädten ist der Wohnraum derzeit knapp und daher teuer. Mit den Konversionsflächen könnten also einige Probleme sukzessive gelöst werden.

Die L600 und deren geplanter Rückbau zu einem Feldweg war ein weiteres Thema: Es betrifft vorwiegend Sandhausen, Leimen und Heidelberg und hat zu überregionaler Beachtung geführt, weil der Beschluss aus 1989 nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten entspricht. So hat sich seither der Verkehr dort mehr als verdoppelt, und die B535 wird nicht, wie ursprünglich vorgesehen, vierspurig ausgebaut, weswegen die L 600 noch gebraucht wird. Der Rückbau der L600 zu einem Feldweg bringt hinsichtlich des Naturschutzes nichts, da beidseitig intensiv Landwirtschaft betrieben wird und würde zu einer unzumutbar starken innerörtlichen Verkehrsbelastung in Sandhausen führen. Hiergegen kämpft die vierköpfige FDP-Fraktion in Sandhausen mit großer Resonanz in der Bevölkerung und in den Medien. Die FDP-Stadt- und Kreisräte sicherten ihre Unterstützung zu. weiter lesen..

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Integrierte Leitstelle – Freie Demokraten fordern Versachlichung der Diskussion

Aktuelles | 29. Januar 2015

Treffen zur Integrierten Leitstelle

v.l.n.r.: Claudia Felden (Leimen), Rudi Heger (St. Leon-Rot), Dr. Birgit Reinemund (Mannheim), Dr. Alexander Eger (St. Leon-Rot), Hartmut Kowalinski (Hirschberg), Karl Breer (Heidelberg), Dietrich Herold (Edingen-Neckarhausen)

Beim gemeinsamen Treffen von FDP-Stadträten aus Heidelberg und Mannheim und der FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar in Heidelberg stand auch das Thema zukünftiger Standort einer gemeinsamen Integrierten Leitstelle auf der Tagesordnung.

Wo soll die zukünftige Leitstelle für die Region sitzen – in Mannheim, Heidelberg oder Ladenburg? Diese Frage bewegt seit einiger Zeit den Rhein-Neckar-Raum. Zur Versachlichung der Diskussion haben die FDP Stadt- / Kreisräte einstimmig folgendes Statement verabschiedet:

„Die FDP-Fraktionen fordern mehr Transparenz und eine Versachlichung der Diskussion um den möglichen Standort der gemeinsamen Integrierten Leitstelle. Daher fordern wir den Bereichsausschuss für den Rettungsdienste auf, das entsprechende Gutachtens den damit befassten Gremien der Gemeinderäte und Kreistage zur Verfügung zu stellen. Stimmberechtigt in diesem Ausschuss sind bisher lediglich die Vertreter der Rettungsdienste und der Kostenträger (Krankenkassen). Vertreter der Kommunen und der Feuerwehr dürfen lediglich beratend an diesen wichtigen Entscheidungen für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Da beim Nichtfunktionieren der Leitstelle und der Rettungsdienste jedoch die Kommunen in der Haftung sind, halten wir es für dringend geboten, dass künftig die Kommunen mit Stimmrecht im Bereichsausschuss vertreten sind.“

Aktuelle Pressemitteilung

Erster Bezirksparteitag 2018: Rückblick und Vorschau

Aktuelles | 23. März 2018

FDP-Bezirksvorsitzender Dietrich Herold

Zumeist stehen Wahlen im Mittelpunkt der Parteitage des FDP-Bezirksverbandes Kurpfalz mit den Kreisverbänden Mannheim, Heidelberg, Rhein-Neckar und Neckar-Odenwald. Beim ersten (von planmäßig dreien) sehr gut besuchten Bezirksparteitag 2018 in Sandhausen war dies anders, denn Delegiertenwahlen finden erst beim nächsten statt, und die Bundestagswahl war beim letzten des vergangenen Jahres analysiert worden. Dennoch gab es einen Rückblick, und zwar satzungsgemäß in Form des Geschäftsberichtes des Vorstandes, des Referenten für Öffentlichkeitsarbeit, des Schatzmeisters und der Kassenprüfer, jeweils für das Berichtsjahr 2017.

Bezirksvorsitzender Dietrich Herold ging in seinem Bericht auf die Aktivitäten im Bezirk Kurpfalz während des Wahljahres näher ein. Fünf Bundestagswahlkreise liegen im Bezirk, davon einer mit Überschneidung mit dem Nachbarlandkreis Karlsruhe. Die Direktkandidat(inn)en hatten – wie die gesamte Partei auf allen politischen Ebenen – großen Einsatz gezeigt, und mit Dr. Jens Brandenburg (WK Rhein-Neckar) ist der Bezirk wieder im Bundestag mit einem FDP-Abgeordneten vertreten. Mit insgesamt 12 Abgeordneten ist die FDP in Baden-Württemberg im Bundestag gut repräsentiert. Jens Brandenburg ist in der Fraktion für Bildung zuständig. Seine erste Bundestagsrede hat er mit Bravour gemeistert. Er berichtete zunächst über seine Aufgabe als Öffentlichkeitsreferent im Bezirksvorstand. weiter lesen..